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Stellungnahme des UK S-H zu den veröffentlichten Bemerkungen 2008 des Landesrechnungshofes

Freitag, 06. Juni 2008

Das UK S-H bedauert, dass der LRH in seinen heute veröffentlichten Bemerkungen die fristgemäß abgegebene ausführliche und ergänzende Stellungnahme des UK S-H nicht berücksichtigt. So bleiben wesentliche Fragen offen.

Zum Beschaffungswesen des UK S-H ist festzustellen, dass die kritisierte Vergabeentscheidung für die Textilversorgung tatsächlich die einzig gebotene und verantwortbare gewesen ist. Das Unternehmen, dessen Angebot nicht berücksichtigt wurde, hatte zuvor Wäsche für eine Intensivstation geliefert, welche Schimmelpilzanhaftungen aufwies. Außerdem war das Angebot erkennbar nicht kostendeckend kalkuliert, wodurch das Risiko eines Totalausfalls bestand. Tatsächlich wurde wenige Monate später über das Vermögen dieser Firma das Insolvenzverfahren eröffnet. Eine Vergabe des Auftrags an dieses Unternehmen hätte mithin nicht nur eine unkalkulierbare Gefahr für die Gesundheit der Patienten sondern auch das Risiko erheblicher Mehrkosten verursacht. Insofern ist kaum nachvollziehbar, dass der LRH Schimmelpilze in der Intensivstation tatsächlich billigend in Kauf nehmen würde.
Beim Verkauf von Blutprodukten ist der vom LRH "kalkulierte" angeblich mögliche Mehrerlös absolut unrealistisch. Würde das UK S-H die vom LRH für Blutprodukte geforderten Preise der Deutschen Krankenhausgesellschaft tatsächlich fordern, gäbe es hierfür keinen Abnehmer, da diese Preise weit über den Marktpreisen liegen.

Auch weitere Bemerkungen des LRH - z. B. zur Vergabeentscheidung "Nahtmaterial", in welche das Dezernat Beschaffung in jeder Phase eingebunden war - sind fehlerhaft bzw. lückenhaft. Hierzu können auf Nachfrage detaillierte Angaben gemacht werden. Bedauerlicherweise hat der LRH vor der öffentlichen Bekanntgabe seiner Prüfergebnisse 2008 von dieser Möglichkeit keinen Gebrauch gemacht.


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